RUSSLANDS AUßENPOLITIK

 WARMES WASSER

Die Außenpolitik des Kreml wird seit Zarin Katharina der Großen im 18. Jahrhundert von einer Kardinalregel bestimmt: Um Großmacht zu sein, braucht es Zugang zu einem „warmen Meer“, das im Gegensatz zu den RUSSLAND umgebenden Gewässern ganzjährig schiffbar ist. Es war Hafiz al-Assad, der Vater des amtierenden SYRISCHEN Präsidenten Bashar al-Assad, der dem Kreml in den siebziger Jahren mit dem Marinestützpunkt Tartus im Mittelmeer diesen Zugang verschaffte.

Inzwischen ist er die einzige Basis RUSSLANDS außerhalb der ehemaligen SOWJETUNION. Als solche hat sie zwar mehr symbolische als militärische Bedeutung, aber zumindest einen praktischen Nutzen: RUSSISCHE Kriegsschiffe müssen für Nachschubaufnahmen und kleinere Reparaturen nicht zwangsläufig durch den Bosporus ins Schwarze Meer tuckern – auf einer Route, auf der sie im Krisenfall vom Wohlwollen des alten Rivalen und NATO-Mitglieds TÜRKEI abhängig wären.

Tartus will sich der Kreml also keinesfalls nehmen lassen. Die Frage für RUSSLAND ist: Wie würde eine Post-Assad-Führung in SYRIEN dazu stehen? Vor allem aber: Wie würde diese Führung aussehen?

KAUKASISCHE KALAMITÄTEN

Was RUSSLAND in SYRIEN um jeden Preis verhindern möchte, ist eine Machtübernahme durch radikale Sunniten – weniger aus ideologischen Gründen als aus innenpolitischen: Der Kreml fürchtet, dass sich das Land zu einem Tummelplatz islamistischer Gruppen entwickeln könnte, die bis in den Nordkaukasus für Zores sorgen.

Das hat unter anderem damit zu tun, dass in SYRIEN nach unterschiedlichen Schätzungen bis zu 100.000 TSCHERKESSEN leben. Ihre Vorfahren stammen aus dem KAUKASUS und wurden Ende des 19. Jahrhunderts vom Zarenreich vertrieben. Nun seien die TSCHERKESSEN zu „Geiseln der Konfrontation geworden“, schreibt Sergej Markedonow, Kaukasus-Experte des renommierten Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington: Sie fordern von der Regierung in Moskau eine Repatriierung in die Heimat ihrer Ahnen. 

SYRISCHE OPPOSITION VON TERRORISTEN UNTERWANDERT

Das wäre an sich noch kein Problem. Allerdings sieht RUSSLAND die Gefahr, dass in SYRIEN radikalisierte, islamistische Kräfte freigesetzt werden, die Interessen im Nordkaukasus haben und die ohnehin fragile Region weiter destabilisieren könnten. Schon jetzt herrscht in der russischen Öffentlichkeit weitgehend Einigkeit darüber, dass die SYRISCHE Opposition von Terroristen unterwandert ist.

IRANISCHE IRRITATIONEN

Ein weiteres Argument, an Assad festzuhalten, ist aus Sicht des Kreml die IRAN-Frage. Putins Strategen argwöhnen, dass ein Regimewechsel in Damaskus einen Angriff auf Teheran nach sich ziehen könnte. Warum? Weil sich ein SYRIEN, das nicht mehr mit den Mullahs paktiert, auch nicht mehr als Handlanger für iranische Vergeltungsschläge gegen ISRAEL und den Westen hergeben würde – und damit als Gegner wegfiele. 

Im IRAN wiederum ist der Kreml vor allem an der Aufrechterhaltung des Status quo interessiert. „Die Theokratie in Teheran inmitten ihrer internationalen Isolation zu unterstützen, verschafft RUSSLAND einen wertvollen Zugang zum IRANISCHEN Energiemarkt, zumindest kurzfristig“, schreibt die Politologin Inna Lazareva von dem in London angesiedelten Think Tank The Henry Jackson Society. „Mehr noch: Wenn sich das Verhältnis zwischen dem Westen und dem IRAN normalisiert und das Ölembargo aufgehoben wird, verliert Moskau seine Dominanz als Energielieferant für EUROPA“, so Lazareva, Autorin der Analyse „Die Bärenfalle: RUSSLANDS selbstzerstörerische Außenpolitik im Nahen Osten“.

(Ist Russlands Außenpolitik im Nahen Osten wirklich so selbstzerstörerisch?)

LIBYEN - GEPLATZTE GESCHÄFTE

Noch immer sitzt der RUSSISCHEN Regierung ein Schock aus dem Jahr 2011 in den Knochen. Damals hatte sich der Kreml breitschlagen lassen, im UN-Sicherheitsrat die Einrichtung einer Flugverbotszone in LIBYEN zu unterstützen – und musste in der Folge mitansehen, wie die damit verbundene Resolution vom WESTEN als Freibrief für eine Militärintervention ausgelegt wurde.

„Damit wurde für RUSSLAND (und CHINA)eine rote Linie überschritten“, sagt Gerhard Mangott, Politologie-Professor und RUSSLAND-Experte an der Universität Innsbruck. „Man fühlte sich vom Westen belogen, deshalb wird Putin in der SYRIEN-Frage nun keinen Millimeter nachgeben.“ Dazu kommt die Einschätzung, dass die internationale Gemeinschaft den Fall Assad künftig als Modell für den Umgang mit innerstaatlichen Konflikten heranziehen könnte. Und da will Moskau keinen Präzedenzfall schaffen, der seinen eigenen Interessen zuwiderläuft.

Es ist aber nicht nur die Verbitterung über das, was der Kreml als Missachtung der staatlichen Souveränität betrachtet: Der Fall von Muammar al-Gaddafi kostete die RUSSISCHE Wirtschaft auch einen Haufen Geld. 2008 hatte Moskau dem Revolutionsführer einen Schuldennachlass in Höhe von umgerechnet 3,6 Milliarden Euro gewährt. Im Gegenzug dafür erhielt sie umfangreiche Handelsprivilegien – die sich mit dem Umsturz in Luft auflösten. Das Gleiche droht nun auch in SYRIEN. Dem Assad-Regime hatte RUSSLAND 2005 umgerechnet fast acht Milliarden Euro an ausstehenden Krediten erlassen, ebenfalls in der Hoffnung auf Kompensation durch Geschäftsbeziehungen.

PSYCHOLOGISCHE ­PARALLELEN

RUSSISCHE Politologen gehen aber noch weiter: Sie machen psychologische Gründe mitverantwortlich für die SYRIEN-Politik RUSSLANDS. „Putin sieht viele Parallelen zwischen sich selbst und Assad“, erklärte etwa Stanislaw Belkowski, Präsident des Instituts für nationale Strategie. „Die persönlichen Sympathien und das Gefühl, eine Rolle in Assads Schicksal spielen zu können, zwingen ihn zu seinen Schritten, selbst wenn es keine pragmatischen Gründe für diese Haltung gibt.“

Eine „Seelenverwandtschaft auf der Ebene des Unterbewusstseins“ ortete gar der Politologe Alexej Worobjow. Abgesehen davon zielt die Außenpolitik der Putin-Regierung aber auch stark auf Wirkung im Inland ab. „Dies ist kein Kampf um SYRIEN und den IRAN, sondern ein Kampf gegen den WESTEN. Natürlich nur auf verbaler Ebene. An die Bevölkerung wird ein klares Signal geschickt: Wir haben vor niemandem Angst und geben niemandem nach!“, so Worobjow.

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